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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Angebot und Preise
Sämtliche von medianos abgegebenen Angebote sind freibleibend.
Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen
durch medianos werden diese für medianos verbindlich.
Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
Voraussetzung für alle genannten Festpreise sind die
ausgewiesenen Leistungen sowie die pünktliche Lieferung
der Kundenvorlagen in vereinbarter Form und die genaue Einhaltung
der festgelegten Termine, Abstimmungsschritte und Freigaben.
Insbesondere gelten folgende Grundlagen:
a) Vorgegebene Logos und Bildelemente werden vom Auftraggeber
als fertige, für medianos verarbeitbare Daten kostenfrei
zur Verfügung gestellt.
b) Bei Fotoaufnahmen wird die freie und pünktliche Anlieferung
aller zu fotografierenden Materialien, Ausstattungen und Accessoires
vorausgesetzt.
c) Alle Fotokalkulationen eines Werbeträgers beziehen
sich auf eine Durchführung an einer Location innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland mit einem Leistungsaufwand
von einem Arbeitstag.
d) Persönliche Kundenbesuche und Reisekosten sind nur
dann in den Festpreisen enthalten, wenn sie ausdrücklich
schriftlich in den Leistungsbeschreibungen genannt werden.
Zusatzleistungen werden extra berechnet. Ein entsprechendes
Angebot wird dem Auftraggeber vorab zur Genehmigung vorgelegt.
2. Geltungsbereich
medianos erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten
auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
medianos ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern
oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich
durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von
medianos. Widerspricht der Kunde den geänderten oder
ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen
nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die
geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist medianos
berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen,
an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen
in Kraft treten sollen.
3. Angebote / Vertragsschluss
Unsere Angebote erfolgen ausschließlich schriftlich.
Aufträge können Sie schriftlich, per Internet, per
Telefon oder Telefax erteilen. Nach Prüfung senden wir
Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Bitte
prüfen Sie diese aufmerksam und teilen Sie uns unverzüglich
etwaige Abweichungen zu Ihrer Bestellung schriftlich mit,
da letztendlich der Inhalt der Auftragsbestätigung als
vertragsbestimmend angesehen wird. Änderungen oder Ergänzungen
des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
durch den Kunden gelten als neues Angebot. medianos behält
sich vor, Produkte jederzeit zu ändern, soweit die geänderten
Produkte keine geringere Funktionalität und Leistung
aufweisen.
4. Lieferung
medianos behält sich das Recht vor, die Lieferungen und
Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
Der Kunde wird die angelieferten Waren unverzüglich nach
Lieferung auf Transportschäden untersuchen. Die Hardware
wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und
getestet. Ausgenommen hiervon sind solche Bestandteile, die
mit "Aufstellung durch medianos " oder einer ihrer
Geschäftspartner gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht
mit Anlieferung auf den Kunden über. Der Kunde versichert,
dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und
Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer
einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer
ist. Die vertragsgegenständlichen Programme installiert
medianos nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.
Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter
Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen,
ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
Gegenstand der Leistungspflicht von medianos ist auch, wenn
die Installation als solche von medianos erbracht wird, insbesondere
nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme
an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch
dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von
medianos bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen
von medianos, auch die Benutzereinführung und ähnliches,
sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich
vereinbart worden ist. medianos ist berechtigt, Handbücher
und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf
Datenträger, zum Beispiel auf CD- ROM, anzuliefern. Bei
der Verschaffung und/oder Pflege von Internet Domains wird
medianos im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC,
dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain Vergabe
lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit
solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde
berechtigt und verpflichtet. medianos hat auf die Domain Vergabe
keinen Einfluss. medianos übernimmt deshalb keine Gewähr
dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten
Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand
haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen
Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde
medianos hiermit frei.
5. Haftung
Für verschuldete Fehler bei der Durchführung der
zu erbringenden Leistung haftet medianos bis zur Höhe
des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag. Weiter
gehende Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung,
aus Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen und aus
unerlaubter Handlung sowie weiter gehende Gewährleistungsansprüche
sowie Folgeschäden sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche
von Kaufleuten aus Unmöglichkeit und Verzug sind ebenfalls
ausgeschlossen; im übrigen sind sie auf die Höhe
des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag begrenzt.
Der Ausschluss und die Begrenzung der Haftung entfallen, sofern
medianos Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten
hat. Im kaufmännischen Verkehr haftet medianos darüber
hinaus auch nicht für den Vorsatz und für grobe
Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen. In den übrigen
Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung von
medianos für grobe Fahrlässigkeit auf den zum Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden begrenzt.
Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen,
die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers
zurückzuführen sind, haftet ausschließlich
der Auftraggeber.
medianos legt dem Auftraggeber regelmäßig Zwischenergebnisse,
Entwürfe und Vorschläge vor, die vom Auftraggeber
innerhalb einer vorgegebenen Zeit zu kontrollieren, zu genehmigen
oder sofort zu korrigieren sind. Wird diese Zeitvorgabe durch
den Auftraggeber überschritten, ohne dass dies vorher
mit medianos schriftlich abgestimmt wurde, haftet der Auftraggeber
für alle daraus entstehenden Zeitverzögerungen und
die damit verbundenen Kosten.
Der Auftraggeber befreit medianos von allen etwaigen Ansprüchen
Dritter wegen Verstoßes der von ihm zur Verfügung
gestellten Vorlagen gegen gesetzliche Vorschriften. Beanstandungen
müssen spätestens innerhalb von vier Wochen nach
den jeweiligen Leistungsberichten geltend gemacht werden.
Andernfalls sind die Gewährleistungs- und Besserungsansprüche
ausgeschlossen. Dies gilt nicht außerhalb des kaufmännischen
Verkehrs bei nicht offensichtlichen Mängeln.
medianos übernimmt keine Haftung für Schreibfehler
in den Katalogen.
6. Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner
Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten
Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte
usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der
Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen
Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen
anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und
/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.)
zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter
Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00
(in Worten: fünftausend Euro). Außerdem berechtigt
ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen,
die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten
und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und
den Vertrag fristlos zu kündigen. medianos übernimmt
hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der
Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die
guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber
medianos auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und
indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
Er stellt medianos im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen
Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen,
frei. medianos übernimmt keine Gewähr für die
richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der
Internet-Präsenz, es sei denn, medianos kann Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für
mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für
entgangenen Gewinn haftet medianos nur bei Vorsatz.
7. Geheimhaltung
Sie und wir werden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt
gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich
erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen
Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung
vertraulich behandeln.
8. Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht eine andere Zahlungsweise
vereinbart wird, ohne Rücksicht auf evtl. vorzubringende
Beanstandungen innerhalb von 7 Tagen ab dem Erhalt der Rechnung
rein netto fällig. Wird die Zahlungsfrist überschritten,
so können Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5
% Punkten und bei Vollkaufleuten 8% Punkte über dem Basiszinssatz
der deutschen Bundesbank berechnet werden, sofern von medianos
nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Eine Zahlung
gilt erst dann als erfolgt, wenn medianos über den Betrag
verfügen kann. medianos kann für alle Dienstleistungen
eine Vorauszahlung von bis zu 65 % des Auftragswertes verlangen.
Fremdkosten, insbesondere Media- und Produktionskosten, können
als komplette Vorauszahlung berechnet werden.
9. Rücktritt
Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Sie
trotz einer von uns eingeräumten angemessenen Frist die
vereinbarte Vergütung nicht bezahlen. Soweit nach der
Rechtsnatur des abgeschlossenen Vertrags anwendbar, ist jede
Partei unbeschadet der Geltendmachung weiterer Rechte berechtigt,
einen abgeschlossenen Vertrag in den folgenden Fällen
zu kündigen: Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
durch die andere Partei; nachhaltige Vertragspflichtverletzung,
soweit diese nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach
Zugang einer entsprechenden Aufforderung der verletzten Partei
beendet wird; Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über
das Vermögen der anderen Partei oder Beantragung der
Eröffnung.
10. Datenschutz
Ihre Daten unterliegen im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung
der elektronischen Datenverarbeitung. medianos wird bei Nutzung
der personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
beachten. Selbstverständlich werden wir Ihren ausdrücklichen
Wunsch, die Daten nicht für Zwecke des Direktmarketings
zu nutzen, beachten.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Soweit Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang
mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung Hamburg.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar
sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen,
dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich
zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird;
die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt.
Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige
Lücken.
Vielen Dank, dass Sie sich für medianos entschieden
haben.
Stand Juni 2004
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